Kleineinleiterabgabe

An dieser Stelle informiert der Versorgungsverband Grimma-Geithain über die Kleineinleiterabgabe und benennt die wichtigsten Aspekte. Warum muss die Abgabe gezahlt werden? Auf welcher rechtlichen Basis geschieht das? Und wie viele Kunden betrifft das Thema?

Wenn Sie darüber hinaus Fragen haben, wenden Sie sich zu den Geschäftszeiten unter der Rufnummer 03437 9711 00 gern an den OEWA-Kundendienst. Oder Sie schreiben eine E-Mail an nl-grimma@oewa.de.

Was sind Kleineinleiter?

Kleineinleiter sind Grundstückseigentümer, die das anfallende Abwasser entweder direkt in ein Gewässer einleiten oder es im Erdreich versickern lassen. Das betrifft exakt 2 434 Abwasserkunden des VVGG.

Wer muss die Abgabe zahlen? 

Grundstückseigentümer in eher ländlich geprägten Regionen des Verbandsgebietes, die noch eine mechanische Kleinkläranlage betreiben, zum Beispiel die alten Mehrkammerausfaulgruben aus DDR-Zeiten. Die entsprechen heute nicht mehr dem Stand der Technik – und damit auch nicht den hohen Anforderungen der EU zur Reinhaltung der Gewässer.
Übrigens, wer an einen öffentlichen Kanal angeschlossen ist, zahlt sie nicht.

Warum erhebt der VVGG die Abgabe überhaupt?

Der VVGG zahlt an den Freistaat für jede Gewässernutzung eine Abwasserabgabe. Deren Höhe richtet sich nach der Abwassermenge und der Schmutzfracht.

Bisher hat der VVGG die sogenannte Kleineinleiterabgabe stellvertretend für die Eigentümer der Grundstücke getragen. Seitdem sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen aber verändert haben, ist das nicht mehr in der bisherigen Form möglich. Deshalb muss der Verband die anfallenden Kosten an die betroffenen Kunden, die so genannten Kleineinleiter, weitergeben.

Welche neuen Rahmenbedingungen sind das?

Bis 2009 konnten Verbände die Gewässernutzung von Kleineinleitern mit den getätigten Investitionen verrechnen, die nachweislich der Gewässerqualität zu Gute kamen. Das geht seit 2010 nicht mehr. Also musste es für den VVGG eine andere Möglichkeit geben, in die Abwasserinfrastruktur zu investieren, damit man den europäischen Vorgaben Rechnung tragen kann.  So sollen bis spätestens 2015 alle Gewässer in einem „guten Zustand“ sein. Das setzt voraus, dass nicht nur die größeren kommunalen Kläranlagen die Abwässer entsprechend reinigen, sondern auch die kleinen im ländlichen Raum.

Außerdem waren mechanische Kleinkläranlagen bis 2009 von der Abgabe an den Freistaat ausgeschlossen. Seit 2010 trifft das nur noch auf vollbiologische Anlagen zu, die dem Stand der Technik entsprechen.

Auf welcher Basis erhebt der VVGG die Abgabe?

Die Verbandsversammlung des VVGG hat am 30. September 2009 die Abwasserabgabenabwälzungssatzung beschlossen. Diese Satzung wiederum bezieht sich auf die Vorgaben des Sächsischen Abwasserabgabengesetzes.

Nach welchem Prinzip wird die Abgabe berechnet?

Die Abgabenhöhe richtet sich danach, wie viele Menschen unter einer Adresse gemeldet sind. Stichtag ist immer der 30. Juni des jeweiligen Jahres. 

Berechnungsgrundlage bilden so genannte Schadeinheiten. Deren Höhe ist in der Satzung festgeschrieben. Jeder Einwohner wird mit einer halben Schadeinheit veranlagt. Eine Schadeinheit sind exakt 35,79 Euro, früher 70 Mark. Damit sind das 17,90 pro Kopf und Jahr.

Was passiert, wenn die mechanische durch eine vollbiologische Kleinkläranlage ersetzt wird?

Für vollbiologische Kleinkläranlagen, die dem Stand der Technik entsprechen, wird keine Kleineinleiterabgabe fällig. Das ist aber nur dann der Fall, wenn die Anlage auch ordnungsgemäß betrieben wird. Dazu gehört zum Beispiel, dass sie regelmäßig von einem zertifizierten Fachbetrieb gewartet wird.